Einladung des Bündnisses für Demokratie, Toleranz und Vielfalt

Es ist soweit!!! Wie bereits angekündigt, veranstaltet das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt am 01. Juni unter dem Motto „Worms ist bunt ! Das Fest für Demokratie, Toleranz und Vielfalt“ ein großes Event auf dem Obermarkt. Damit soll deutlich werden, wie wichtig ein buntes und friedliches Miteinander für den Erhalt unserer Demokratie ist.

Bei hoffentlich schönem Wetter erwartet die Besucherinnen und Besucher ab 11 Uhr ein vielseitiges Bühnenprogramm mit Moderator Dennis Dirigo: Musik in unterschiedlichen Stilrichtungen, kurze Lesungen und  Redebeiträge, fetzige Büttenrede und natürlich jede Menge Spaß. Außerdem gibt es neben Getränken auch kulinarische Köstlichkeiten. Weiterhin werden an zahlreichen Infoständen Wormser Organisationen vertreten sein, die sich für die gleichen Ziele einsetzen wie das Bündnis für Demokratie, Toleranz und Vielfalt.

Auf Initiative der Vereine Rheinhessen gegen Rechts und In-RAGE feierten am 25. Mai 2024 Parteien, Organisationen und Verbände die Demokratie. „Der 75. Geburtstag unserer Verfassung ist ein guter Anlass, um deutlich zu machen, wie wichtig unsere Demokratie ist“, so Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins. Über den gesamten Vormittag kamen Vertreter*innen verschiedener Organisationen zu Wort.

Die Partnerschaft für Demokratie Ingelheim stellte ihre Arbeit dar. Auch die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Pia Schellhammer, nahm an dem Fest teil. In einem gemeinsamen Talk unter der Moderation von Dieter Engelhard, Vorsitzender von In-RAGE e. V. standen Ingelheimer Kommunalpolitiker*innen Rede und Antwort. Aber auch die Jugendverbände der Parteien kamen zu Wort: Vertreter*innen der Jusos, der Jungen Union, der Grünen Jugend und der Linksjugend stellten ihre Forderungen zur Kommunalwahl dar. In-RAGE stellte den Ingelheimer Appell 2.0 vor, der von allen Parteivertreter*innen gerne unterzeichnet wurde.

„Die Basis der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist unsere Verfassung. Am 18. Mai 1947 verabschiedeten die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz in einer Volksabstimmung die rheinland-pfälzische Verfassung. Der Parlamentarische Rat hat am 23. Mai 1949 in Bonn in öffentlicher Sitzung festgestellt, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der Woche angenommen worden ist. Diese beiden Termine sind Meilensteine für unsere Demokratie und wir wollen sie gemeinsam feiern und dabei auch darauf aufmerksam machen, dass unsere Demokratie unsere Mitarbeit braucht“, erklärt Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.

Gemeinsam mit dem Verein In-RAGE e. V. lädt Rheinhessen gegen Rechts e. V. daher zu einem Tag der Demokratie am 25. Mai 2024 von 10 bis 12:30 Uhr auf dem Sebastian Münster-Platz (Bahnhofstraße/Binger Straße) ein. „An diesem Samstag Vormittag wollen wir mit Vertreter*innen der Kommunalpolitik ins Gespräch kommen. Über den Vormittag sind verschiedene Talks und Reden geplant. Auch die Ingelheimer Clowns werden wieder dabei sein“, so Dieter Engelhard, Vorsitzender des Vereins In-RAGE.

Programm

10:00 Uhr: Begrüßung

10:30 Uhr: ggf. Gespräch mit Europakandidaten (anzufragt)

10:45 Uhr: Vorstellung Partnerschaft für Demokratie

11:00 Uhr: Vorstellung Ingelheimer Appell sowie Unterzeichnung durch Parteien

11:30 Uhr: Talk mit Vertretern der Parteien

• Helga Lerch, FDP
• Dominik Brill, SPD
• Sybille Vogt, FWG
• Andreas Müller-Bohn, Bündnis 90/Die Grünen
• Rolf Henrich, Die Linke

 12:30 Uhr: Gespräch mit Jugendvertretern

• Joachim Janas, Bündnis 90/Die Grünen/Grüne Jugend
• Jona Pörsch, Junge Union/CDU
• Paul List, Jusos

Rheinhessen gegen Rechts e. V. bietet erneut ein Argumentations- und Zivilcouragetraining an. 

Dieses mal wird das Training am 29.6.2024 um 10:00 Uhr in Nierstein stattfinden. Das Training ist kostenlos. Informationen zu den Trainingsinhalten sowie eine Möglichkeit, sich zu dem Training anzumelden, finden Sie unter https://www.rheinhessen-gegen-rechts.de/argumentations-und-zivilcouragetraining/.

In den vergangenen Wochen häufen sich die Berichte über beschmierte und zerstörte Plakate politischer Gruppierungen, Parteien und Wählervereinigungen. Häufig werden auch rechtsextreme Parolen oder verbotene Symbole verwendet. „Demokrat*innen dürfen sich nicht einschüchtern lassen. Aber Hass und Hetze müssen auch Konsequenzen haben. Die Voraussetzung ist jedoch, dass sie auch bei der Polizei angezeigt werden. Und zwar nicht nur als Sachbeschädigung. Sondern gegebenenfalls auch als Propagandadelikt“, erklärt Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V. Nur so könne ein annäherndes Bild über das tatsächliche Ausmaß von Hass erstellt werden. Alles, was nicht angezeigt werde, bleibe im Dunkelfeld. „Daher bitten wir insbesondere die Parteien und Wählervereinigungen, aber auch Privatpersonen Anzeige zu erstatten – egal ob Hakenkreuz-Graffiti oder Hassposting im Internet.“

Einen Mustertext für eine Anzeige hat der Verein auf seiner Internetseite unter www.rheinhessen-gegen-rechts.de veröffentlicht. Zudem bietet der Verein auch die Möglichkeit, eine Meldung einzureichen. Sofern es sich um strafbare Symbole oder Parolen handelt, übernimmt der Verein dann die Strafanzeige.

Mustertext

Sehr geehrte Damen und Herren,

uns wurde folgender:

Schilderung des Sachverhalts/genauer Ort und Zeit der Sichtung

Ich bitte Sie, den Sachverhalt auf seine Strafbarkeit – insbesondere mit Blick auf § 86a StGB und § 130 StGB zu prüfen. Bitte senden Sie mir ebenfalls eine Eingangsbestätigung und das entsprechende Aktenzeichen. Zudem bitte ich Sie, mich zu gegebener Zeit über den Stand der Ermittlungen zu informieren.

Schließlich bitte ich Sie, eine schnelle Beseitigung zu veranlassen.

Mit freundlichen Grüßen