Der Mord in Idar-Oberstein vor dem Hintergrund der Corona-Proteste – Analysen, Kontexte und Ursachen

Am 18. September 2021 wurde in Idar-Oberstein ein Kassierer durch einen Kunden ermordet. Auslöser war der Hinweis des Kassierers auf die Maskentragepflicht in der Pandemie. Als weiteres Motiv gab der TĂ€ter an, die Merkel-Diktatur (also die pandemiebedingten EinschrĂ€nkungen) nicht lĂ€nger ertragen zu können. Inwieweit der Mord in den Komplex von ‚Querdenken‘ und deren Nachfolgern der Pandemieleugnung /-verharmlosung einzuordnen ist bzw. als rechter Terror begriffen werden kann, soll wĂ€hrend der Veranstaltung besprochen werden. Hierzu wird es einen Vortrag mit Austausch und Diskussion im Anschluss geben.

Der Vortrag nimmt den Mord als Ausgangspunkt fĂŒr eine sozialwissenschaftliche Analyse von ‚Querdenken‘ und deren Nachfolgern der Pandemieleugnung /-verharmlosung. Bei diesen Bewegungen handelt es sich um einen Komplex von vielfĂ€ltigen, unterschiedlichen, scheinbar im Widerspruch zueinander stehenden Akteur:innen, der ĂŒber die extreme Rechte hinausgeht. Der Vortrag betrachtet die gemeinsamen HintergrĂŒnde, wobei ein Blick auf die Akteur:innen und deren Inhalte geworfen wird. Besondere Bedeutung nehmen ErklĂ€rungsansĂ€tze in interdisziplinĂ€rer Form fĂŒr Ursachen und Motive der Bewegungen ein, u.a. soll auch der mögliche Stellenwert von Antisemitismus thematisiert werden. Weiterhin werden auch die individuellen (Personen) und abstrakten (DemokratiegefĂ€hrdung) GefĂ€hrdungspotenziale erörtert. Die Analyse soll als Grundlage und Diskussionsanregung fĂŒr zivilgesellschaftliche und staatliche Akteur:innen dienen.

Wann: 1. Dezember 18:00 Uhr

Wo: Digital Via Zoom
Anmeldungen an schroeder@boell-rlp.de

+++ Die Veranstalter*innen behalten sich vor Menschen die der extrem rechten Szene zuzuordnen oder in extrem rechten und antidemokratischen Kontexten auffĂ€llig geworden sind von der Veranstaltung auszuschließen. Das gleiche gillt fĂŒr Personen die kommen um die Veranstaltung vorsĂ€tzlich zu stören.+++

Bei der Veranstaltung handelt es sich auch um einen Testballon fĂŒr hybride Veranstaltungen der hbs RLP. Wir versuchen alle technischen Störungen durch gute Vorbereitung zu vermeiden, bitten aber um VerstĂ€ndnis wenn es kurzfristig vereinzelte Probleme geben sollte.

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Aktuelle Entwicklungen der extrem rechten und rechtspopulistischen Szene in Rheinhessen

In den letzten Jahren haben die AktivitÀten der Extremen Rechten in Rheinhessen zugenommen. HÀufig kommt es zu Versammlungen, AufmÀrschen und Propagandadelikten.

  • Wie ist der Rechtsextremismus in Rheinhessen organisiert?
  • Welche Organisationen sind in Rheinhessen vertreten?
  • Wer sind die federfĂŒhrenden Akteure?

Unter dem Titel „Aktuelle Entwicklungen der extrem rechten und rechtspopulistischen Szene in Rheinhessen“ gibt es nunmehr eine aktuelle Bestandsaufnahme. Wir freuen uns, dass wir hierfĂŒr den Sozialwissenschaftler Luis Caballero gewinnen konnten. Er hat sich intensiv mit den PhĂ€nomenen der Extremen Rechten und des Rechtspopulismus in Rheinland-Pfalz wie auch in Rheinhessen auseinandergesetzt.

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Scherer: Mehr Routine gegen Hass und Hetze

Auf Einladung des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V. kam der Journalist und Bestsellerautor Klaus Scherer nach Worms. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale fĂŒr politische Bildung, dem DGB Rheinhessen-Nahe und der Stadt Worms statt.

In einem Grußwort machte OberbĂŒrgermeister Adolf Kessel deutlich, dass es der Stadt ein wichtige Anliegen sei, sich entschieden gegen Hass und Hetze zu engagieren. „Das ist eine Verpflichtung, die wir auch aus unserer Geschichte haben“.

„Das Thema Hass im Netz ist hochaktuell. Das zeigen unter anderem die StrafschĂ€rfungen, die nun im Zusammenhang mit der Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermord“, begrĂŒĂŸte Roland SchĂ€fer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.

In einer bebilderten Lesung zeigte Klaus Scherer die Erkenntnisse, die er aus seiner Recherche zum Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit Hass und Hetze im Netz gewinnen konnte. „Wir brauchen schlicht mehr Routine im Umgang mit Hetze im Netz, aber wir sind auf dem Weg dorthin“, so das Fazit des Autors Klaus Scherer. „In den zwei Jahren Recherche traf ich auf sehr erfolgreiche Ermittler. Und es gab wegweisende Urteile. Da ist viel in Bewegung geraten.“

An der anschließenden Diskussion nahmen der rheinland-pfĂ€lzische Minister fĂŒr Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer sowie die Bundestagsabgeordneten Tabea RĂ¶ĂŸner teil.

„Wir dĂŒrfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen mĂŒssen wir auch die Betreiber der Plattformen stĂ€rker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“

Alexander Schweitzer, Minister fĂŒr Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

„Wir dĂŒrfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen mĂŒssen wir auch die Betreiber der Plattformen stĂ€rker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“, so Alexander Schweitzer.

RĂ¶ĂŸner, die zugleich Vorsitzende des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages ist, machte deutlich, dass es auch immer um das SpannungsverhĂ€ltnis zur Meinungsfreiheit ginge. Die Grenzen seien oft sehr unscharf. Allerdings dĂŒrfe man Hass und Hetze nicht billigen: „Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

„Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

Tabea RĂ¶ĂŸner, Bundestagsabgeordnete

Das neue Buch von Klaus Scherer „Kugel ins Hirn – LĂŒgen, Hass und Hetze im Netz bedrohen die Gesellschaft. Unterwegs mit Strafverfolgern“ ist im Buchhandel erhĂ€ltlich.

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Christian E. Weißgerber: Warum ich ein Neonazi war

Lesung von In-Rage e. V. in Kooperation mit dem Weiterbildungszentrum Ingelheim und Rheinhessen gegen Rechts e. V.

Das Bild vom Nazi-Skinhead mit Springerstiefeln und Bomberjacke hat sich angesichts der nationalpopulistischen WutbĂŒrger-Bataillone und der Neuen Rechten in Europa und anderswo vollends als veraltetes Stereotyp offenbart. Zeitgenössische rassistische und nationalistische Weltanschauungen haben andere Symbole, Argumentationsweisen und Vorbilder entwickelt. Doch hinter der Fassade dieser Labelkosmetik verbirgt sich die Kunst, Ewiggestriges mit vermeintlich unverfĂ€nglichen Etiketten zu versehen und das immer Gleiche mit neuen Namen zu formulieren.

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Lesung und Diskussion in Worms

Mit Klaus Scherer, Alexander Schweitzer und Tabea RĂ¶ĂŸner

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