Was ist das Problem?
Das Internet – insbesondere die sog. sozialen Medien – bieten einen Raum zur freien und offenen Kommunikation. Der Meinungsaustausch ist als Ausdruck unserer Demokratie durch die Meinungsfreiheit grundrechtlich geschützt. Wer frei reden will, der muss dies jedoch auch frei von Angst tun können.
Hassrede steht nicht nur im Widerspruch zu unseren demokratischen Werten. Sie bedroht auch die Meinungsfreiheit als solche, da sich immer mehr Nutzer*innen nicht mehr trauen, die Meinung frei zu äußern, um kein Opfer von Hass und Hetze
zu werden.
Was kann ich tun?
1 Melden: Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden Social Media Plattformen verpflichtet, Hassposts und -kommentare zeitnah zu löschen. Meldemöglichkeiten findet ihr unmittelbar auf den entsprechenden Plattformen.
2 Wer Hass im Internet verbreitet, macht sich oft auch strafbar. In Betracht kommen beispielsweise Delikte wie Volksverhetzung, das Verwenden verbotener Symbole oder auch die Beleidigung.
Dabei ist es aber nicht immer einfach, die Grenze zwischen erlaubter Meinungsäußerung und strafbarem Handeln zu erkennen. Müsst ihr auch nicht! Das ist die Aufgabe der Staatsanwaltschaften und Gerichte. Solltet ihr der Auffassung sein, dass ein Post verboten ist, dann könnt ihr eine Strafanzeige stellen. Das geht auch anonym! Dazu gibt es verschiedene Beratungsstellen.
3 Solltet ihr als Opfer von Hate Speech betroffen sein, habt ihr auch die Möglichkeit, hiergegen privatrechtlich vorzugehen. Lasst euch vorher aber unbedingt rechtlich beraten.
Wer hilft?
Es gibt eine verschiedene Organisationen, an die man sich wenden kann, wenn man Hass und Hetze im Internet begegnet. Einige davon möchten wir hier vorstellen:
HateAid bietet Betroffenen digitaler Gewalt ein kostenloses Beratungsangebot und Prozesskostenfinanzierung.
Weitere Informationen:
www.hateaid.org
Die Online-Beratungsstelle bietet Betroffenen von digitaler Gewalt in Rheinland-Pfalz psychosoziale, technische und rechtliche Unterstützung mithilfe einer Rechtsanwaltskanzlei an. Das Angebot ist kostenfrei, dreisprachig und auf Wunsch anonym. Zudem führt SoliNet Sensibilisierungsworkshops rund um die Themen digitaler Gewalt durch.
Weitere Informationen:
solinet-rlp.de
Hate Speech nimmt einen immer größeren Raum im Netz und insbesondere den sozialen Medien ein. Diesem Misstand hat sich das Land Hessen gewidmet und steuert mit der Meldeplattform „HessenGegenHetze“, welche durch das Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport betrieben wird, aktiv entgegen.
Wer in sozialen Netzwerken oder an anderer Stelle im Internet extremistische Aussagen oder Hasskommentare entdeckt oder Ziel solcher Äußerungen geworden ist, kann das jetzt ganz einfach melden, auch anonym. Dazu ist nur der Link zur betreffenden Seite und ein Screenshot des Kommentares nötig.
Weitere Informationen: hessengegenhetze.de
