Der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2020 macht das Ausmaß rechts extremer Gewalt und Hetze deutlich. So stellt auch der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz fest, dass Rechtsextremismus und -terrorismus die derzeit größte Herausforderung für den Staat und für die Zivilgesellschaft sei. Im vergangenen Jahr haben Rechtsextreme und Rechtspopulisten auch in Rheinland-Pfalz versucht, die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen zu instrumentalisieren. Der Verein Rheinhessen gegen Rechts hat daher mit der online durchgeführten Aktion „Bitte Abstand halten“ deutlich gemacht, dass die Abgrenzung zu Rechtsextremisten und -populisten auch bei solchen Protesten wichtig ist.

Die Anzahl rechtsextremer Straftagen steigt weiter. Auch der Anteil der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten liegt deutlich über dem zehnjährigen Mittel. Und dabei werde lediglich die Spitze des Eisbergs sichtbar. Viele Straftaten blieben weiterhin unentdeckt. Rechtsextremismus ist nicht nur eine abstrakte Gefahr, sondern er stellt eine reale Bedrohung dar.

Die 2018 gegründete „Kameradschaft Rheinhessen“ findet ebenfalls mehrfach Erwähnung im Bericht des Verfassungsschutzes. Dabei bestünden personelle Überschneidungen zum Landesverband Südwest der Partei „Die Rechte“.

Dem Bericht finden Sie auf der Seite des Innenministeriums.

Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen eine zunehmende Gefährdung durch die extreme Rechte und den Rechtspopulismus. Hierbei liegt nicht nur eine abstrakte Gefährdung vor, wie die der Demokratie und ihrer Institutionen, sondern auch Individuen werden konkret bedroht.

Die Landesstelle des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend in Rheinland-Pfalz und die Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz geben gemeinsam eine Analyse heraus, die das Verständnis über demokratie- und menschengefährdende Potenziale im Bereich der extremen Rechten und des Rechtspopulismus mit gesondertem Blick auf Rheinland-Pfalz befördern soll.

Weitere Informationen finden Sie unter:

https://www.boell-rlp.de

Am 76. Jahrestag des NS-Verbrechens auf dem Kornsand lädt Arbeitskreis Kornsand mit seinen Institutionen Stadt Nierstein, Geschichtsverein Nierstein, Stadt Oppenheim, Oppenheimer Geschichtsverein, Gemeinde Trebur, Gesellschaft Heimat und Geschichte Trebur, Verein Jüdische Geschichte und Kultur im LK Groß-Gerau und dem Jugendprojekt “Gewalt hat eine Geschichte”  zu einer virtuellen Gedenkstunde ein.

Zwischen den voraufgezeichneten Ansprachen von Roland Schäfer (Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e.V.) und Nilüfer Kus, von der Fachstelle gegen Rechtsextremismus und Rassismus des Landkreises Groß-Gerau, gibt es musikalische Beiträge der Musikwerkstatt Riedstadt. Der Oppenheimer Stadtbürgermeister Walter Jertz spricht ein Grußwort. Moderiert wird die Veranstaltung von Pfarrer i. R. Walter Ullrich.

Das Verbrechen am Kornsand steht am Ende eines dunklen Kapitels der deutschen Geschichte. Aber es ist auch Folge und Ausdruck der nationalistischen Ideologie.

Roland Schäfer, Vorsitzender Rheinhessen gegen Rechts e. V.

Die Gedenkstunde können Sie hier abrufen:  https://www.youtube.com/watch?v=0Z-OpJud5o4

Weitere Informationen unter: https://www.geschichtsverein-nierstein.de/fsaktuelles.htm

Der Verein Rheinhessen gegen Rechts steht für eine starke Demokratie. Nichts ist ein stärkere Ausdruck einer freiheitlich, demokratischen Gesellschaft als die Möglichkeit, an Wahlen teilzunehmen.

Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl. Als überparteilicher Verein rufen wir zur Wahl auf. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und wählen Sie demokratische Parteien.

Die ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Bernhard Vogel, Rudolf Scharping und Kurt Beck haben vor wenigen Tagen einen Aufruf veröffentlicht. Diesen finden Sie hier: