Für den 15.8.2020 haben rechtsextreme Organisationen eine Demonstration in Ingelheim angemeldet.
Die Stadt Ingelheim hat den Aufmarsch untersagt. Das Bündnis begrüßt und unterstützt das Verbot ausdrücklich und erwartet, dass, sofern erforderlich, weitere Instanzen angerufen werden.
Bis dato hat das Bündnis – im Unterschied zum Vorjahr – nicht öffentlich zum Protest aufgerufen. Hierzu teilen die federführenden Vereine In-RAGE und Rheinhessen gegen Rechts mit:
Unter den von der Stadtverwaltung als zuständige Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen, ist ein wirksamer Protest gegen den Aufmarsch der Rechte(n) am 15.8.2020 nicht möglich. Zu den Auflagen die vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens erlassen wurden, zählen insbesondere die Erfassung der Kontaktdaten sämtlicher Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die massive Beschränkung der Teilnehmerzahlen in Verbindung mit der Anforderung an eine sehr hohe Zahl an Ordnungskräften.
„Unter diesen Voraussetzungen können wir einen wirksamen und wahrnehmbaren Protest weder organisieren noch verantworten. Wir haben uns daher nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, auf eine Demonstration am Samstag zu verzichten“, so das Bündnis. Die Verantwortung für einen möglichen Gegenprotest könne und wolle das Bündnis nicht übernehmen; diese läge nun ohne Einschränkung an einer anderen Stelle. „Dennoch wollen wir es nicht widerspruchslos hinnehmen, wenn Rechtsextreme beabsichtigen in Ingelheim zu marschieren. Aus diesem Grund werden wir am Freitag, 14.08.2020, um 18:00 Uhr zu einer friedlichen Demonstration unter dem Titel: „Demokratie stärken und Gesicht zeigen – Für Menschenwürde und gegen Rassismus“ auf dem Fridtjof-Nansen-Platz aufrufen “. Das Bündnis erwartet von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten der üblichen Abstandsregeln. Über weitere Auflagen, die gegebenenfalls noch von der Stadtverwaltung erteilt werden, werden die Vereine auf ihren Internetseiten und in den sozialen Medien informieren.
Für diese Aktion hat das Bündnis eine besondere Mund-Nasen-Behelfsmaske produzieren lassen, die unter anderem im Teekännchen und im Restaurant Petersilie erhältlich ist.
Ich finde es sehr gut, dass der Verein Rheinhessen gegen Rechts die Möglichkeit bietet, für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde zu demonstrieren.