Scherer: Mehr Routine gegen Hass und Hetze

Auf Einladung des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V. kam der Journalist und Bestsellerautor Klaus Scherer nach Worms. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung, dem DGB Rheinhessen-Nahe und der Stadt Worms statt.

In einem Grußwort machte Oberbürgermeister Adolf Kessel deutlich, dass es der Stadt ein wichtige Anliegen sei, sich entschieden gegen Hass und Hetze zu engagieren. „Das ist eine Verpflichtung, die wir auch aus unserer Geschichte haben“.

„Das Thema Hass im Netz ist hochaktuell. Das zeigen unter anderem die Strafschärfungen, die nun im Zusammenhang mit der Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermord“, begrüßte Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.

In einer bebilderten Lesung zeigte Klaus Scherer die Erkenntnisse, die er aus seiner Recherche zum Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit Hass und Hetze im Netz gewinnen konnte. „Wir brauchen schlicht mehr Routine im Umgang mit Hetze im Netz, aber wir sind auf dem Weg dorthin“, so das Fazit des Autors Klaus Scherer. „In den zwei Jahren Recherche traf ich auf sehr erfolgreiche Ermittler. Und es gab wegweisende Urteile. Da ist viel in Bewegung geraten.“

An der anschließenden Diskussion nahmen der rheinland-pfälzische Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer sowie die Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner teil.

„Wir dürfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen müssen wir auch die Betreiber der Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“

Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

„Wir dürfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen müssen wir auch die Betreiber der Plattformen stärker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“, so Alexander Schweitzer.

Rößner, die zugleich Vorsitzende des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages ist, machte deutlich, dass es auch immer um das Spannungsverhältnis zur Meinungsfreiheit ginge. Die Grenzen seien oft sehr unscharf. Allerdings dürfe man Hass und Hetze nicht billigen: „Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

„Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete

Das neue Buch von Klaus Scherer „Kugel ins Hirn – Lügen, Hass und Hetze im Netz bedrohen die Gesellschaft. Unterwegs mit Strafverfolgern“ ist im Buchhandel erhältlich.

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