Scherer: Mehr Routine gegen Hass und Hetze

Auf Einladung des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V. kam der Journalist und Bestsellerautor Klaus Scherer nach Worms. Die Veranstaltung fand in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale fĂŒr politische Bildung, dem DGB Rheinhessen-Nahe und der Stadt Worms statt.

In einem Grußwort machte OberbĂŒrgermeister Adolf Kessel deutlich, dass es der Stadt ein wichtige Anliegen sei, sich entschieden gegen Hass und Hetze zu engagieren. „Das ist eine Verpflichtung, die wir auch aus unserer Geschichte haben“.

„Das Thema Hass im Netz ist hochaktuell. Das zeigen unter anderem die StrafschĂ€rfungen, die nun im Zusammenhang mit der Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermord“, begrĂŒĂŸte Roland SchĂ€fer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.

In einer bebilderten Lesung zeigte Klaus Scherer die Erkenntnisse, die er aus seiner Recherche zum Umgang der Strafverfolgungsbehörden mit Hass und Hetze im Netz gewinnen konnte. „Wir brauchen schlicht mehr Routine im Umgang mit Hetze im Netz, aber wir sind auf dem Weg dorthin“, so das Fazit des Autors Klaus Scherer. „In den zwei Jahren Recherche traf ich auf sehr erfolgreiche Ermittler. Und es gab wegweisende Urteile. Da ist viel in Bewegung geraten.“

An der anschließenden Diskussion nahmen der rheinland-pfĂ€lzische Minister fĂŒr Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung Alexander Schweitzer sowie die Bundestagsabgeordneten Tabea RĂ¶ĂŸner teil.

„Wir dĂŒrfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen mĂŒssen wir auch die Betreiber der Plattformen stĂ€rker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“

Alexander Schweitzer, Minister fĂŒr Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung

„Wir dĂŒrfen Hass und Hetze im Netz nicht akzeptieren. Deswegen mĂŒssen wir auch die Betreiber der Plattformen stĂ€rker in die Pflicht nehmen. Mit dem Digital Services Act und dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz haben wir hierzu die Grundlage gelegt. Das muss sich aber auch in der Praxis beweisen“, so Alexander Schweitzer.

RĂ¶ĂŸner, die zugleich Vorsitzende des Digitalausschusses des Deutschen Bundestages ist, machte deutlich, dass es auch immer um das SpannungsverhĂ€ltnis zur Meinungsfreiheit ginge. Die Grenzen seien oft sehr unscharf. Allerdings dĂŒrfe man Hass und Hetze nicht billigen: „Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

„Das Netz war nie ein rechtsfreier Raum, es hat aber an Rechtsdurchsetzung gemangelt. Das ist nun erfreulicherweise anders.“

Tabea RĂ¶ĂŸner, Bundestagsabgeordnete

Das neue Buch von Klaus Scherer „Kugel ins Hirn – LĂŒgen, Hass und Hetze im Netz bedrohen die Gesellschaft. Unterwegs mit Strafverfolgern“ ist im Buchhandel erhĂ€ltlich.

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