Unter dem Motto „Demokratie stärken – solidarisch durch die Pandemie“ rief das AktionsbĂĽndnis „Rhein-Selz fĂĽr Solidarität“, dem auch der Verein Rheinhessen gegen Rechts e. V. angehört, zur Menschenkette und Kundgebung auf. Ăśber 100 Personen schlossen sich dem friedlichen Protest um das Oppenheimer Rathaus an. Es gelang, eine geschlossene Menschenkette rund um das Rathaus und die angrenzenden Gebäude zu formen. Anlass waren die sogenannten „Spaziergänge“ gegen die Corona-MaĂźnahmen, die in den vergangenen Wochen auch in Oppenheim stattgefunden haben. An ihnen haben sich auch
Rechtsextreme beteiligt.
„Zu einer Demokratie gehört Protest. Und dass Bürgerinnen und Bürger die Verhältnismäßigkeit der scharfen Einschränkungen hinterfragen, ist vollkommen in Ordnung. Aber Protest heißt nicht, dass er unwidersprochen bleiben muss. Wir sind eine wehrhafte Demokratie. Und deswegen werden wir uns immer dann zur Wehr setzen, wenn Rechtsextreme und Neonazis die bundesweiten Protesten zu unterwandern versuchen und die Sorgen der Menschen für ihre verfassungsfeindlichen Zwecke missbrauchen. Wir rufen die Bürgerinnen und Bürgern deshalb dazu auf, in ihren Protesten Abstand zu den Rechten zu wahren.“
Thomas Messer, stellvertretender Vorsitzender von Rheinhessen gegen Rechts e.V.
Dem Aktionsbündnis „Rhein-Selz für Solidarität“ gehören bisher folgende Gruppen und Parteien an:
Die LINKE Rhein-Selz, SPD Rhein-Selz, Rheinhessen gegen Rechts e.V., die Jusos Rhein-Selz und die Wählergruppe NEU
