In einer Resolution fordert Rheinhessen gegen Rechts zu Abstand zu Rechtsextremen auf. âDie Corona-Pandemie stellt uns vor groĂe Herausforderungen. Die getroffenen MaĂnahmen greifen auch in Grundrechte der Menschen ein. Sie dienen dem Ziel, die Verbreitung des Virus einzudĂ€mmen, vulnerable Gruppen zu schĂŒtzen und eine drohende Ăberlastung des Gesundheitssystems zu verhindernâ, heiĂt es in der ErklĂ€rung, die inzwischen von zahlreichen Personen unterzeichnet wurde.
Und weiter: âZu einer Demokratie gehört auch Protest. Das erfordert auch den Respekt vor anderen Meinungen.â
âZu einer Demokratie gehört es aber auch, dass Demokratinnen und Demokraten immer Abstand zu Rechtsextremen halten und sich klar abgrenzen,â meint Thomas Messer, stellvertretender Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.
âWir wollen ein gemeinsames Zeichen setzen,â erklĂ€rt Roland SchĂ€fer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts. Der Verein habe bereits vor ĂŒber 10 Jahren eine sogenannte Rheinhessen-Resolution veröffentlicht. Nunmehr sei es an der Zeit, sich erneut klar gegen Rechtsextremismus zu positionierenâ, so SchĂ€fer. âWir haben uns daher auch an viele EntscheidungstrĂ€ger â Abgeordnete und Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker â in der Region gewandt und wollen ein deutliches Zeichen setzenâ.
Tabea RöĂner, Bundestagsabgeordnete und Vorstandsmitglied des Vereins Rheinhessen gegen Rechts, erklĂ€rt: âRechtes Gedankengut steht im direkten Widerspruch zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Viele Proteste gegen die MaĂnahmen zur PandemiebekĂ€mpfung werden von Rechtsextremen unterwandert oder sogar organisiert. Die Menschen mĂŒssen genau hinschauen, mit wem sie dort âspazierenâ. Kein Anliegen rechtfertigt das Paktieren mit Rechtsextremen.â
Deswegen fordert der Verein: âAbstand halten â gegen rechts.â
Die ErklÀrung kann im Internet unter http://abstand-halten.rheinhessen-gegen-rechts.de abgerufen werden. Zudem bietet der Verein auch Unterschriftenformulare an.