Mit einer Anfrage im Mainzer Stadtrat will die AfD wissen, ob der Verein Rheinhessen gegen Rechts e. V. seitens der Stadt finanziert wird.
Der Verein Rheinhessen gegen Rechts e. V. wird weitüberwiegend durch Mitgliedsbeiträge und Spenden finanziert. „Gerade in den letzten Monaten haben sich viele Menschen unserem Verein angeschlossen. Sie wollen sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus engagieren. Dass das nicht im Interesse der AfD ist, ist nachvollziehbar“, erklärte der Verein.
Nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden der AfD seien die genannten Organisationen „linksradikal“. Der Verein Rheinhessen gegen Rechts e. V. stellte fest, dass dies jeder Grundlage entbehre. Mitglied des Vereins könne nicht werden, wer Mitglied einer Organisation oder Gruppierung ist, die selbst oder mittelbar unter Beobachtung des Verfassungsschutz steht. Außerdem könne nicht Mitglied werden, wer die verfassungsrechtliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland in Frage stellt oder deren Abschaffung vorantreibt. „Wir grenzen uns damit sehr klar von Extremismus und Radikalismus ab. Die AfD könnte sich hieran ein Beispiel nehmen.“
