Der Verein Rheinhessen gegen Rechts e. V. rät Vereinen eine Satzungsänderung zu prüfen, um künftig rechtsextreme Mitglieder ausschließen zu können. Denn gerade in einem Verein sei ein respektvolles und inklusives Umfeld für alle Mitglieder wichtig.
Roland Schäfer, Vorsitzender von Rheinhessen gegen Rechts e. V.: „Immer wieder wollen Rechtsextreme Mitglied in Vereinen werden oder sie für ihre Zwecke missbrauchen. Es ist wichtig, dass sich auch Vereine, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren, wie beispielsweise dem Sport oder der Kultur, entschieden gegen extrem rechte Einflüsse positionieren.“
Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass Vereine das Recht haben, über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern selbst zu bestimmen, sofern dies in der Satzung geregelt ist. „Wir empfehlen daher: Überprüfen Sie jetzt die Satzung Ihres Vereins, um auch für die Zukunft gewappnet zu sein,“ betont Niko Gräser, Vorstandsmitglied von Rheinhessen gegen Rechts e. V.
Auch den Mitgliedern empfiehlt der Verein aktiv zu werden: „Sofern der Vorstand nicht von sich aus einer Satzungsänderung vorschlägt, kann jedes Mitglied einen entsprechenden Antrag einbringen.“ Dabei sei die Satzung des jeweiligen Vereins zu beachten.
Auf der Internetseite des Vereins sind nun die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sowie weitere Informationen zu diesem Thema. Zudem hat der Verein einen Flyer herausgegeben. Interessierte können sich unter mail@rheinhessen-gegen-rechts.de melden.
