Samstag, den 14. August 2010

"Wer nicht in die rechtspopuilstische Ecke gestellt werden möchte, der darf auch nicht mit Rechtspopulisten zusammenarbeiten", meint Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e.V.. "Die personellen Verstrickungen des Vereins ProMainz lassen jedoch nur diesen Schluss zu." Die Initiatoren des Vereins seien zu nicht unerheblichen Teilen auch bei den Republikanern engagiert, die als eine extrem rechte Partei einzustufen ist. "Pro Mainz hätte alle Personen, die rechten Parteien zuzuordnen sind, nicht in den Verein aufnehmen dürfen.

"Es hilft nichts: Wer politisch ernst genommen werden möchte, der muss auch klare Kante zeigen. Wer Rechtspopulisten in seinen Reihen hat, disqualifiziert sich für jeden politischen Prozess", ergänzt Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner, zweite Vorsitzende des Vereins Rheinhessen gegen Rechts.
"Bei den politischen Inhalten bleibt der Verein noch ungenau. Das Programm gibt wenig her", so Schäfer. Jedoch müsse man die Warnungen von Extremismusexperten ernst nehmen, die Parallelen zwischen Pro Mainz und den Pro-Bewegungen in NRW sehen. "Wir können heute noch nicht sagen, wohin sich das ganze entwickelt, aber wir wissen, dass Pro Mainz nicht davor zurückschreckt, mit Kräften der REPs zusammenzuarbeiten. Allein das muss man ernst nehmen."

Rößner: „In ihrem Internetauftritt umschreibt Pro Mainz diffuse Szenarien und setzt den Islam mit Islamismus gleich. Verhältnisse wie in Kreuzberge lehne der Verein ab. Da fragt man sich, was für Verhältnisse der Verein meint – Kreuzberg gehört zu einem der beliebtesten Wohnbezirke in Berlin. Allerdings schürt Pro Mainz mit seinen Formulierungen Ängste und Ablehnung gegenüber islamischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Daher müssen wir uns mit der Ideologie des Vereins auseinandersetzen.“

Die Republikaner verloren in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung. Dies drückt sich auch in den Wahlergebnissen aus. In Rheinland-Pfalz hält dieser Abwärtstrend schon seit fast 15 Jahren an. Da verwundere es auch nicht, dass der Vorsitzende der Mainzer Republikaner bereits ausschloss, dass Pro Mainz und REP bei der nächsten Kommunalwahl gegeneinander kandidierten, so Rheinhessen gegen Rechts. Da jedoch der Satzungszweck des Vereins auch die Teilnahme an Wahlen beinhalte, hieße das, dass eine gemeinsame Liste möglich sei."Für die Republikaner ist das eine gute Möglichkeit unter geändertem und verdeckten Namen aufzutreten."

"Am kommenden Samstag will Pro Mainz zu einer Veranstaltung einladen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich. Zutritt bekommen nur diejenigen, die sich vorher angemeldet haben und einem Personencheck unterziehen ließen. Wer dorthin geht, der muss wissen, dass er sich mit Rechtspopulisten an einen Tisch setzt", so Schäfer und Rößner abschließend.